Rechtsprechung
| LSG Bayern, 17.04.2002 - L 18 SB 13/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bewertung des Grades der Behinderung; Gesundheitliche Voraussetzungen für die Zuerkennung des Merkzeichens aG (außergwöhnlich gehbehindert)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 03.12.1997 - S 7 Vs 783/96
- LSG Bayern, 17.04.2002 - L 18 SB 13/98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 24.06.1998 - B 9 SB 17/97 R
Sozialgerichtliches Verfahren - fehlendes Rechtsschutzbedürfnis - isolierte …
Auszug aus LSG Bayern, 17.04.2002 - L 18 SB 13/98
Eine bescheidmäßige Feststellung der beantragten weiteren Behinderungen kommt nicht in Betracht, da nicht festzustellen ist, w i e ein Antragsteller behindert ist, sondern lediglich, dass eine (unbenannte Behinderung) als denknotwendige Voraussetzung für die Feststellung ihres Grades besteht (BSG SozR 3-3870 § 4 Nr. 24). - BSG, 17.12.1997 - 9 RVs 16/96
Außergewöhnliche Gehbehinderung iS. des § 6 Abs. 1 Nr. 14 StVG bei …
Auszug aus LSG Bayern, 17.04.2002 - L 18 SB 13/98
Diese Vorschrift ist ihrem Zweck entsprechend eng auszulegen (so BSG SozR 3-3870 § 4 Nr. 22).